Auf dieser Seite springen zu
Hauptmen?:
Sie betrachten gerade: IT-Nachrichten >
Internet
Das Kammergericht Berlin hatte mit zwei Urteilen (u.a. vom 4.1.2012, 24 U 90/10) über die Preisdarstellung von Ryanair und AirBerlin in deren Online-Buchungssystemen zu entscheiden. Danach müssen die Unternehmen nun Änderungen vornehmen.
(mehr)
Internet
Das Oberlandesgericht Hamm entschied mit dem Urteil vom 10.1.2012 (I -4 U 145/11), dass eine Widerrufsbelehrung, die unmittelbar nach Ende einer eBay-Auktion zugesandt wird noch als "unverzüglich" im Sinne von § 355 Abs. 2 BGB gilt. Die Unverzüglichkeit ist entscheidend für die Frage, ob die Widerrufsfrist 14-Tage oder einen Monat beträgt.
(mehr)
Internet
Das Oberlandesgericht Hamburg entschied mit dem Urteil vom 19.1.2012 (5 U 51/11), dass ein allgemeins Verbot für Hotelbewertungsportale im Internet nicht ausgesprochen werden könne. Dies liege nicht im Interesse der Allgemeinheit.
(mehr)
Internet
Der Bundesgerichtshof hatte mit dem Urteil vom 25.1.201 (VIII ZR 95/11) über die Frage zu entscheiden, ob eine rechtsfehlerfreie Widerrufsbelehrung vorliegt, wenn nur eine Postfach-Adresse angegeben wird.
(mehr)
Internet
Das OLG Düsseldorf hatte im Rahmen eines Antrages auf Prozesskostenhilfe (PKH) über die Erfolgsaussichten des Antragsstellers bezüglich einer Abmahnung wegen Filesharing zu befinden. Mit dem Beschluss vom 14.11.2011 (I-20 W 132/11) nahm es dann auch zu den Anforderungen an eine Abmahnung Stellung.
(mehr)
