Software

Zeitlich begrenztes Uprgade berechtigt zur Rückabwicklung des Softwarevertrages

Das Amtsgericht Essen hatte mit dem Urteil v. 15.07.2011 (29 C 502/10) in einer Streitigkeit bezüglich eines Softwarevertrages zu entscheiden. (mehr)

• Lernspiele können urheberrechtlichen Schutz genießen
• AGB-Aufspaltungsverbot bei Software-Weiterverkauf zulässig
• Auf Internetformularverträge sind die AGB-Grundsätze anzuwenden

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Software

Urheberrecht: Schutz von Musik-Samples durch BGH zu klären

Nach Auffassung des OLG Hamburg (Urteil vom 17.8.2011, Az. 5 U 48/05) bedarf es der höchstrichtlerichen Klärung, inwiefern Musik-Samples urheberrechtlich geschützt sind. (mehr)

• Neues Urteil zur Höhe der Abmahnkosten bei Filesharing
• Angebot einer Datei in einer Online-Tauschbörse hat stets "gewerbliches Ausmaß"
• Zur Verwendung von Bildmotiven des Herstellers durch den Mitbewerber
• Vertriebsverbot für Samsungs Galaxy Tab bestätigt
• Nichtverwendung kann zur Aufhebung des Lizenzvertrages führen
• Rechtsverstoß durch Verwendung fremder Bilder
• Fremde Marken in Google-AdWords fortan zulässig

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Software

AGB-Aufspaltungsverbot bei Software-Weiterverkauf zulässig

Das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied mit dem Urteil vom 27.07.2011 (6 U 18/10), dass ein in den AGBs eingefasstes Aufteilungsverbot bezüglich der Weiterveräußerung erworbener Software zulässig ist. (mehr)

• Nichtverwendung kann zur Aufhebung des Lizenzvertrages führen
• Zeitlich begrenztes Uprgade berechtigt zur Rückabwicklung des Softwarevertrages
• Rechtsverstoß durch Verwendung fremder Bilder
• Auf Internetformularverträge sind die AGB-Grundsätze anzuwenden
• Zur Vertragskündigung bei der Erstellung und Betreuung von Webseiten

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Internet

Zur Vertragskündigung bei der Erstellung und Betreuung von Webseiten

Der Bundesgerichtshof hatte mit dem Urteil vom 24.03.2011 (VII ZR 111/10) über die Kündigung eines Vertrages zur Erstellung und Betreuung von Webseiten zu entscheiden. (mehr)

• Beschluss über Button-Lösung im Online-Handel
• AGB-Aufspaltungsverbot bei Software-Weiterverkauf zulässig
• Zum Streitwert bei E-Mail Spam
• Neue Widerrufsbelehrung ab dem 4.8.2011
• Auf Internetformularverträge sind die AGB-Grundsätze anzuwenden
• Unrechtmäßige Inhalte sind vollständig zu entfernen
• Verstoß gegen Grundsätze einer Internetplattform nicht wettbewerbswidrig
• Aufsatz von RA Laupichler bei eCommerce-City (Hamburg@Work)

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Internet

Zum Streitwert in Filesharing-Fällen

Das Landgericht Köln hatte mit dem Urteil vom 24.11.2010 (28 O 202/10) in einem Filesharing-Fall zu entschieden. Dabei bezifferte es den Streitwert bei 3.749 online gestellten Musiktiteln auf € 400.000. (mehr)

• Hamburger Gericht untersagt gewerblichen Ticket-Weiterverkauf
• Haftung des eBay-Kontoinhabers bei fremder Nutzung
• Herunterladen eines Computerspiels: Rechtsverletzer muss eindeutig identifiziert sein
• Keine Speicherung von IP-Adressen auf Zuruf
• Fremde, urheberrechtlich geschützte Werke dürfen nicht dauerhaft online sein

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